Focus.de meldet heute (08.01.2021):
Pelosi droht Trump mit Amtsenthebungsverfahren –
… , denn jetzt wird man in Washington plötzlich nervös …, aus “ Sorge vor möglichem Atomschlag durch US-Präsidenten „.
Obwohl oder gerade weil Donald Trump schon in 12 Tagen den Atomkoffer an Joe Biden abgeben muss?
Trump und Pelosi haben nur noch wenige Tage Zeit.
Ob es Pelosi schafft, ihre Drohung in die Tat umzusetzen, darf bezweifelt werden
Wahrscheinlich ist ein ’nuklearer Notstand‘ und die damit verbundene Erklärung des Kriegsrechts Trumps letzte Möglichkeit, seine Macht zu retten und sich vor einer Inhaftierung als Nicht-mehr-Präsident zu schützen. Was sollte ihn davon abhalten, sich auf diese Weise zu retten? Alle anderen Versuche haben zuletzt nicht mehr funktioniert.
Trump hatte vor einigen Tagen seinen kurz vorher selbst begnadigten Freund Michael Flynn vorgeschlagen lassen, das Kriegsrechts zu erklären. Dass Trump diesem Vorschlag widersprochen hätte, ist mir bisher nicht bekannt geworden.
Nordkorea wäre z. B. eine interessante Option für ein solches Kriegsspiel, und diese Möglichkeit hat Trump vorsorglich schon vor längerer Zeit gut vorbereitet. Es gibt aber auch noch andere Anlässe für eine militärische Überraschungsintervention; an Krisenherden mangelt es zur Zeit jedenfalls nicht.
Die Selbst-Begnadigung ist dagegen für Trump eine viel unsicherere Angelegenheit.
Trump hat ja noch nicht aufgegeben und seinen Abgang aus dem Weißen Haus glaubhaft akzeptiert. Er deutet ja immer wieder an,
… da kommt noch etwas …
Weiter schreibt Focus.de:
Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, hat nach eigenen Angaben mit dem US-Generalstabschef besprochen, wie Präsident Donald Trump in seinen letzten Tagen im Amt von einem möglichen Atomangriff abgehalten werden kann. Sie habe mit Mark Milley beraten, wie verhindert werden könne, dass „ein instabiler Präsident militärische Kampfhandlungen einleitet oder auf die Abschusscodes zugreift und einen Atomschlag befiehlt“, erklärte Pelosi am Freitag in einem Schreiben an die demokratischen Abgeordneten.
dpa/J. Scott Applewhite/AP/dpa Nancy Pelosi, Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, hält eine Pressekonferenz im US-Kapitol.
Pelosi unterstrich erneut die Bereitschaft des US-Kongresses zu „handeln“, falls Trump nicht „sofort und freiwillig“ abtrete oder von Vizepräsident Mike Pence und dem Kabinett für amtsunfähig erklärt werde.
Seit der Erstürmung des Kapitols in Washington durch militante Trump-Anhänger am Mittwoch steht der abgewählte Amtsinhaber massiv unter Druck. Erst nach langem Zögern verurteilte Trump am Donnerstag die Gewalt in Washington und rief das Land zur „Versöhnung“ und „Heilung“ auf.
Trump wird vorgeworfen, für den Gewaltexzess mitverantwortlich zu sein, nachdem er seine Anhänger bei einem Auftritt in Washington mit unbelegten Wahlbetrugs-Vorwürfen angestachelt und zum Marsch auf das Kapitol aufgerufen hatte. Die Demokraten fordern deshalb, Trump noch vor dem Amtswechsel im Weißen Haus abzusetzen.
Sehr erstaunlich, oder besser gesagt bestürzend, dass man in Washington erst jetzt auf diese Idee gekommen ist, denn vielleicht ist es jetzt schon zu spät, diesen Fall sicher zu verhindern.
Den Gedanken, “ … das kann doch nicht wahr sein … “ hatte ich in den letzten vier Trump-Jahren fast täglich. Doch mit meinen Befürchtungen habe ich selten völlig falsch gelegen.
Vor dreieinhalb Jahren hatte ich die Befürchtung, dass Trump zum ‚roten Knopf‘ greifen könnte schon gehabt. Nachzulesen unter: “ Wie soll es weiter gehen, wenn Trump merkt, dass ihm die Felle weg schwimmen? „
In meinem Beitrag vom 22.07.2017 hatte ich geschrieben:
….Dann könnte Trump ohne lange Diskussion eine kaum beherrschbare außenpolitische ‚Notoperation‘ in Gang setzen. Mit diesem Zaunpfahl hat er ja schon vor einiger Zeit gewunken. Dann wären leicht die Voraussetzungen für einen politischen Ausnahmezustand auch in den USA herzustellen – und dann könnte Trump innenpolitisch auf seine Gutsherrenart ‚aufräumen‘, ohne sich an irgendwelche Gesetze und Regeln zu halten. …
und am 11.08.2017 schrieb ich unter der Überschrift:
Der ‚Nuclear Football‘ könnte bald zur Anwendung kommen
Ich hatte immer die Vermutung und Hoffnung, dass die Administration eine gewisse stabilisierende und gegebenenfalls korrigierende Funktion hat, wenn der Präsident über die Stränge schlägt. Wenn das nicht so ist, dann ist das wohl ein entscheidender Risikofaktor in den amerikanischen Befehlsketten. Also schwindet die Hoffnung, dass es jemanden gibt, der Trump ausbremsen kann, wenn er aus einer Laune heraus auf den ‚roten Knopf‘ drückt. Das kann er wohl jederzeit, denn einer der fünf Adjutanten mit dem ‚Nuclear Football‘, dem Koffer mit den entsprechenden Autorisierungscodes zur Initialisierung des Nuklearfalles, begleitet den Präsidenten jederzeit und überall hin. Dass Trump eine solche Laune beschleichen kann, damit ist wohl zu rechnen. Jedenfalls spricht er davon. Aber er spricht sich – auch in anderen Angelegenheiten – oft mit niemandem ab – schon gar nicht mit Leuten, die ihm widersprechen könnten.
Dass Trump in der jetzigen Situation einfach nur ‚kopflos durchdrehen‘ könnte, ist die eine Möglichkeit. Die andere, aber wahrscheinlichere ist, dass Trump diese Strategie als ‚Plan B‘ für seine eigene Rettung schon seit Anfang seiner Präsidentschaft in der Schublade hatte und einfach nur gut vorgesorgt hat. Vielleicht ist diese Option der ‚Lebensversicherung‘ für sich und seine Familie auch der wichtigste Grund für ihn gewesen, das Präsidentenamt anzustreben.
Schon wieder wünsche ich mir, nicht recht (gehabt) zu haben.